Rechtsprechung
| BGH, 06.06.1967 - 5 StR 217/67 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1967,4763) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Nichtdurchführung einer angeregten Beweisaufnahme - Geltendmachung von Verfahrensfehlern
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.06.1960 - 1 StR 73/60
Zulässigkeit eines Tonbandes - Einverständnis des Angeklagten - Polizeibeamter …
Auszug aus BGH, 06.06.1967 - 5 StR 217/67
Es genügt, wie die Ausführungen des Bundesgerichtshofs BGHSt 14, 341 [BGH 14.06.1960 - 1 StR 73/60] ergeben, auch, wenn der Angeklagte selbst die richtige Wiedergabe bestätigt hat. - BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 06.06.1967 - 5 StR 217/67
Soweit die Revision meint, das Schwurgericht habe gegen § 244 Abs. 2 StPO verstoßen, kann es schon zweifelhaft sein, ob diese Rüge zulässig ist, weil sie jedenfalls nicht ausdrücklich angibt, welcher Beweismittel sich das Schwurgericht zu der vermißten weiteren Aufklärung hätte bedienen sollen (vgl. dazu BGHSt 2, 168).